Endlich Klarheit: Neue Regeln für HBCD-haltige Abfälle

(30.08.2017)

Die sog. POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung ist seit dem 1. August 2017 in Kraft. POP steht für persistente organische Schadstoffe. Die Verordnung regelt dauerhaft die Entsorgung von HBCD-haltigen Abfällen wie etwa Dämmstoffen auf Styroporbasis. HBCD steht für Hexabromcyclododecan und ist ein additives Flammschutzmittel, das überwiegend in Polystyrolschaum, in hochschlagfestem Polystyrol und in Polstermöbeln eingesetzt wird. Diese Verordnung besagt: Es handelt sich zwar nicht um gefährliche Abfälle, aber sie sind mit Schadstoffen (eben etwa HBCD) belastet.

Faktisch ändert sich nun bei der Entsorgung für den Bauhandwerker nicht allzu viel, denn ein Vermischungsverbot mit anderen Bauabfällen war bereits vorher Bestandteil der ordnungsgemäßen Entsorgung.

Neu ist: Es gibt für diese Abfälle nun vom Entsorger einen einseitigen Übernahmeschein pro Entsorgungsvorgang, der quittiert werden muss. Dabei ist zu beachten, dass in der Spalte „Abfallerzeuger“ nicht der Name des Handwerksbetriebs eingetragen ist bzw. wird, sondern der Name des Bauherrn. Dieses papiergebundene Verfahren trägt den Namen „Sammelentsorgungsnachweis“ – im Gegensatz zum elektronischen Nachweisverfahren (eANV), das in diesem Fall nur von der Entsorgerseite anzuwenden ist.

Gleichwohl ist der Handwerksbetrieb verpflichtet, die erwähnten Übernahmescheine systematisch in einem separaten Ordner abzulegen (Abfallregister). Eine Überprüfung durch die Behörde ist zwar eher selten, aber auch nicht ausgeschlossen.

Das Saar-Lor-Lux-Umweltzentrum plant für Ende September eine Info-Veranstaltung zu den Themen Gewerbeabfallverordnung und POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung. Näheres dazu finden Sie demnächst auf unserer Internetseite.

Für Rückfragen stehen wir auch gerne telefonisch zur Verfügung. Wenden Sie sich hierfür an Frau Lisa Husermann, Tel. 0681-5809-176 oder Herrn Dr. Stephan Hirsch, Tel. 0681-5809-209.